Kafka im ASTRA? Zu den Rechtsgrundlagen einer einfachen Verfügung
Kurzfassung
Der Autor analysiert die Rechtsgrundlagen einer Verfügung des ASTRA über den Erlass einer baubedingten Herabsetzung der Höchstgeschwindigkeit auf einem Autobahnabschnitt,wie sie häufig erlassen werden. Er kommt zum Ergebnis, dass beinahe die Hälfte der zahlreich angeführten rechtlichen Grundlagen der Verfügung fälschlicherweise angerufen wurden, sie haben mit dieser Art von Verfügung nichts zu tun. Das wirft die Frage auf, ob sich das ASTRA in seinem eigenen Normengestrüpp verirrt.